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Vertragsrecht - Anwalt für Verträge aller Art _

An dieser Ecke des Rechts, dem Vertragsrecht kommt niemand vorbei.

Jeder von uns, auch Sie, schliesst täglich, wöchentlich eine Vielzahl an Verträgen, ohne sich dazu Gedanken zu machen. Oftmals weiss man nicht mal, dass man Verträge eingeht.

Sie legen bei Ihre Einkäufe aufs Band, die Kassiererin zieht Ihnen ab, dann haben Sie zumindest einen, kann aber auch sein viele Arten von Verträgen geschlossen.

Lidl  bietet Ihnen über ihre Ausschilderungen ein Ware zu einem bestimmten Preis an. Wenn Sie Ihre Waren nun aufs Band legen und bezahlen, haben Sie sich stillschweigend mit den Angeboten von Lidl einverstanden erklärt. In einem anderen Laden, in dem der Besitzer anwesend ist, könnten Sie jetzt handeln. Sie haben für 100 Euro Waren im Wagen und bieten dem Geschäftsbesitzer statt 100 nur 90 Euro. Der kann Ihr Angebot annehmen oder ablehnen. Lehnt er ab, Sie wollen den vollen Preis nicht zahlen, müssen Sie halt alles wieder in den Regalen einräumen.

Bei Grosseinkäufen würde es sich möglicherweise durchaus lohnen nicht bei Lidl oder Aldi einzukaufen und sich einen Laden auszusuchen, in dem es jemanden gibt, der entscheidungsbefugt ist über den Preis zu verhandeln. Natürlich wäre es dann vernünftig, wenn sie erst verhandeln und dann im Laden einpacken. Sie könnten ja vorher einen Preisnachlass in Prozenten aushandeln.

Ein derartiger Vertrag, der in diesem Fall dem Kaufrecht und auch dem Verbraucherrecht zugeordnet werden kann, beinhaltet Rechte und Pflichten für beide Seiten. Für Lidl ergibt sich daraus resultierend, dass sie die Normen der Gewährleistung anerkennen, die sagen, dass eine zweijährige Gewährleistung zu garantieren ist, wobei aus dieser zweijährige Gewährleistung in der Praxis jedoch meist nur eine Gewährleistung von sechs Monaten wird, weil sich nach sechs Monaten die Beweislast umkehrt.

Zu unterscheiden sind gesetzliche Gewährleistung + Garantie. Die Garantie stellt eine freiwillige Leistung des Verkäufers oder des Hersteller dar  und ist von diesen völlig frei gestaltbar. Wenn Ihnen also jemand von Garantie erzählt, sollten Sie als erstes nachfragen, was diese Garantie so umfasst. Auf einen 600 Kilo schweren Amboss kann man bedenkenlos lebenslange Garantie geben. Auf eine Armbanduhr eher nicht..

Gerade beim Kauf eines Autos sollten Sie also immer nachfragen. In diesem Bereich überbieten sich die Hersteller ja manchmal mit den Garantiezeiten, was jedoch wichtige ist, ist was diese Garantien tatsächlich umfassen und beinhalten. Sie sollten nachfragen und sich nicht darüber freuen, wenn da einer von z. B. 5 Jahren Garantie redet. 

Noch einmal: Garantie hat mit der gesetzlichen Gewährleisten nichts zu tun!

Worauf sollte, wenn es um Verträge geht, unbedingt geachtet werden?

Simple, zunächst dumm klingende Antwort: Auf die Formulierungen eines Vertrags, den Sie unterschreiben wollen und sollen. Dazu gehören auch die AGB, die Allgemeinen Geschäftsbedungen, das meist sehr Kleingedruckte, welches manchmal nur noch mit der Lupe lesbar ist. Und dann oft noch: Hellgrauste Schrift auf weissem Hintergrund.

Die sind oft von Juristen formuliert und so mancher Fallstrick ist geschickt in den meist unnötig langen Texten versteckt. Rechtsanwälte, Verbraucheranwälte können ein schmerzhaftes Lied davon singen, welche unglaublichen Verträge Menschen manchmal unterschreiben. Es ist erkennbar, dass sie die Formulierungen entweder nicht gelesen oder verstanden haben, welche negativen Folgen ihre Unterschrift ihre Unterschrift nach sich ziehen könnte. Und auch oft nach sich zieht.

Zum Vertragsrecht etwas Brauchbares zu schreiben, was jedem und immer im Einzelfall hilft, ist kaum möglich. In Deutschland herrscht fast absolute Freiheit, es kann der grösste Schwachsinn vereinbart werden, solange eine Vereinbarung nicht gegen die guten Sitten geht, gegen Treu und Glauben geht oder mit dem Strafrecht kollidiert..

Mit den Normen des Strafrecht ist es ja noch relativ einfach zu einzugrenzen, wenn es jedoch um "Gute Sitten" + oder "Treu und Glauben" geht wird es schnell "schwindelig", weil nachgefragt werden muss, wer die Regeln von "Guten Sitten" bestimmt. Vieles was noch gestern "sittenwidrig" war ist heute Normalität. Wer also bestimmt, was unter den "guten Sitten" zu verstehen ist?

Im Streitfall Richter natürlich und unter diesen gibt es auch die ewig Gestrigen und auch die Fortschrittlicheren.

Im Streitfall müsste ein Richter entscheiden, wenn die Parteien keinen Kompromiss, Vergleich finden oder finden wollen und dann käme es auch auf dessen Hintergrund an und nicht zuletzt auch darauf, wie fit er sich mit den Normen des Vertragsrechts ist.

Wie können, wenn es um vertragliche Vereinbarungen geht, also Fehler umgangen, vermieden werden

Es ist immer gut, wenn Sie einen Rechtsanwalt in der Familie haben, der sich auch zu speziellen Fragen zum Vertragsrecht auskennt. Dieser müsste dann aber immer für Sie sofort erreichbar sein, wenn Sie gerade dabei sind etwas zu vereinbaren und Sie auf eine Passage treffen, die Sie nicht so wirklich verstehen, was vielfach garantiert der Fall sein wird, wenn Sie sich, clever wie Sie sind, auch die AGB ansehen, bevor Sie gleich alles ungelesen unterschreiben.

Nur wenige können sich so einen Hausanwalt leisten, der sie täglich begleitet und der Anwalt in der Familie wird auch bald genervt sein, wenn bei ihm dauernd das Telefon klingelt: "Hallo, ich bin es, Dein Schwager, sag mal....."

So war das noch bis so vor 20 Jahren. Ende 1997 kam ein neuer Service anwaltlicher Dienstleistung auf den Markt: Die Anwaltshotline, die es nun jedem ermöglichte jederzeit einen Anwalt zu haben, der jederzeit erreichbar war. Sieben Tage die Woche, oft 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr.

Etwas mehr als zwanzig Jahre ist diese preisgünstige und bequeme Möglichkeit sich rechtlich sofort informieren zu können im Markt und dennoch immer noch vielen Menschen unverständlicherweise völlig unbekannt.

Vertragsrecht ist, wegen der Häufigkeit, einer der täglichen Beratungsschwerpunkte von Anwälten in der Telerechtsberatung..

Andere dagegen nutzen Anwaltshotlines wie selbstverständlich immer dann, wenn sie sie brauchen. Sie haben die Telefonnummer im Kurzwahlspeicher, ein Klick und sie sind mit einem Anwalt für das Rechtsgebiet verbunden, zu dem sie gerade rechtlichen Rat brauchen.

Haben Sie ein solche Nummer auch in Ihrem Kurzwahlspeicher, wenn Sie in einen Autounfall verwickelt werden sollten, die Polizei Sie spätabends stoppt und die Polizisten vielleicht etwas zu "forsch" sind?

Zum Vertragsrecht beginnende Gespräche beginnen meist so: "Guten Tag, ich sitze gerade mit jemand zusammen und habe etwas Probleme mit dem Verständnis eines Passus in den AGB. Kann ich Ihnen dazu eine Frage stellen?

Klar können Sie, das ist der Sinn von direkt erreichbaren Anwälten über Telefon oder Internet.

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